IP-Com verklagt Nokia auf zwölf Mrd. Euro

Patentklage setzt Handykonzern unter Druck

Nokia wegen Patentrechtverletzungen verklagt (Foto: nokia.de)

Pullach bei München (pte/31.01.2008/12:50) - Der finnische Handy-Hersteller Nokia gerät in Deutschland über die umstrittene Werksschließung in Bochum hinaus zusätzlich unter Druck. IP-Com, ein Rechteverwertungsunternehmen aus Pullach bei München, hat den Konzern wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen auf eine Schadensersatzsumme von zwölf Mrd. Euro verklagt. Nokia würde insgesamt acht Patentfamilien widerrechtlich nutzen. Per Klage soll nun ein Verbot dieser Nutzung durchgesetzt werden, was einem erzwungenen Verkaufsstopp in mehreren Ländern gleichkommen würde. Die Klage wurde Anfang Januar beim Landgericht Mannheim eingebracht, wobei Verhandlungen über eine mögliche außergerichtliche Einigung schon länger geführt worden seien. Nokia beruft sich unterdessen auf eine teilweise Ungültigkeit der angefochtenen Patente. Nach Konzern-Ansicht sind die Forderungen von IP-Com absolut übertrieben. Welche Patente konkret betroffen sind, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch unklar. Die betroffenen Patentfamilien hatte IP-Com Ende 2006 vom ursprünglichen Inhaberunternehmen Robert Bosch gekauft. Nun sollen die Lizenzgelder “mit Rückendeckung durch den Private-Equity-Fonds Fortress in aller Konsequenz” eingeklagt werden, heißt es von dem Unternehmen. Fortress hält rund 50 Prozent an IP-Com. Die Finanzierung der Prozesskosten von Patentklagen mittels Fonds kann den beteiligten Unternehmen schnelles Geld ohne besonderen Aufwand einbringen. (Ende)

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